Rechtsprechung
| BSG, 09.09.1988 - 1 BA 115/88 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen, 15.01.2015 - L 3 AS 359/11
Möglichkeit der Kenntnisnahme eines Verwaltungsaktes; Sozialgerichtliches …
Denn ein Rechtsirrtum im Sinne von § 67 Abs. 1 SGG kann nur dann unverschuldet sein, wenn der Beteiligte ihn auch bei sorgfältiger Prüfung nicht vermeiden konnte (vgl. BSG…, Beschluss vom 28. Juli 1988 - 5/5b BJ 284/87 - JURIS-Dokument Rdnr. 1; BSG, Beschluss vom 9. September 1988 - 1 BA 115/88 - JURIS-Dokument Rdnr. 5;… Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz [11. Aufl., 2014], § 67 Rdnr. 8a).Die Kläger waren nämlich gehalten, die Rechtsbehelfsbelehrung zu beachten (vgl. BSG, Beschluss vom 9. September 1988, a. a. O.).